ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Gültigkeit der Bestimmungen

1.1) Die Textagentur Schlagenhauf, nachfolgend kurz TASchlagenhauf genannt, vertreten durch Petra Schlagenhauf, Grimmelshausenstr. 23, 72458 Albstadt, führt Dienstleistungen ausschließlich auf Basis dieser Allmeinen Geschäftsbedingungen aus.
1.2) Diese AGBs sind für sämtliche Verträge zwischen dem Auftraggeber und TASchlagenhauf ausschlaggebend. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) verwendet, deren Bedingungen den AGBs der TASchlagenhauf entgegenstehen oder von diesen abweichen. Dies ist auch der Fall, wenn TASchlagenhauf den Auftrag in Kenntnis dieses Sachverhaltes vorbehaltlos ausführt.
1.3) Abweichungen von den hier angegebenen Bedingungen sind ausschließlich dann gültig, wenn TASchlagenhauf diesen schriftlich zustimmt.

2. Vertragsabschluss

2.1) Hat der Auftraggeber seinen Auftrag per E-Mail an TASchlagenhauf übermittelt, erhält er durch TASchlagenhauf hierüber eine Auftragsbestätigung. Mit Eingang der Auftragsbestätigung beim Auftraggeber ist der Vertrag mit TASchlagenhauf zustande gekommen.
2.2) Schlüssig zustande kommt der Vertrag in jedem Fall durch Absenden der Entwürfe oder des fertiggestellten Auftrages durch TASchlagenhauf an den Kunden.
2.3) TASchlagenhauf steht es frei, eingegangene Aufträge jederzeit ohne Angabe eines Grundes abzulehnen.

3. Ablauf

3.1) Mit der Bestellung sind Angaben über den Auftraggeber sowie detaillierte und unmissverständliche Angaben zu Art, Form und Inhalt der gewünschten Entwürfe zu machen. Die vom Auftraggeber übermittelten Eckdaten dienen als ausschließliche Grundlage für die Erstellung des Auftrages.
3.2) Als Eckdaten für die Erstellung des Auftrages gelten ausschließlich die Daten und Informationen, die der Auftraggeber übermittelt. Eine nachträgliche Änderung oder Erweiterung der genannten Daten ist grundsätzlich nur gegen Aufpreis möglich.
3.3) Die erstellten Arbeiten werden dem Auftraggeber via E-Mail zur Ansicht bereitgestellt. Der Auftraggeber erhält nun die Gelegenheit Änderungswünsche an TASchlagenhauf zu übermitteln, diese Übermittlung erfolgt per Antwort auf die zuvor erhaltene E-Mail.
3.4) Änderungen an den Entwürfen werden so oft und so lange durchgeführt, bis der Auftraggeber mit einem Entwurf rundum zufrieden ist. Kosten für die Änderungswünsche werden nicht berechnet, sofern keine grundlegenden Eckdaten des zuvor übermittelten Auftrages oder vom Kunden bereitgestellte Texte betroffen sind.
3.5) Unzumutbare Änderungswünsche berechtigen TASchlagenhauf zum Rücktritt vom Vertrag. Als unzumutbar gelten insbesondere eine mehrfache Änderung der zuvor festgelegten Eckdaten, eine übermäßige Ausübung der dem Auftraggeber eingeräumten Änderungsbefugnis (als Richtwert gelten hier 4 Änderungen) oder eine fortlaufende Detailänderung.
3.6) Bestellt der Auftraggeber bei TASchlagenhauf einen weiteren Text oder sonstige Dateiumwandlungen eines Entwurfes, so gilt der Entwurf als angenommen und kann im Nachhinein nicht mehr abgeändert werden.
3.7) Nach Fertigstellung des Auftrages wird die erstellten Texte dem Auftraggeber per E-Mail als Anhang oder per Link als Downloaddatei übermittelt. Der Auftraggeber hat weiterhin die Möglichkeit gegen Bestellung und Kostenberechnung eine CD-ROM mit den angefertigten Dateien zu erwerben, welche ihm per Post zugesandt wird.

4. Urheberrecht und Nutzungsrechte

4.1) TASchlagenhauf ist bei der Ausführung des Vertrages in der Gestaltung frei.
4.2) Alle Entwürfe und eventuell späteren Texte sind als geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt, dessen Regelung auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Damit stehen TASchlagenhauf die urheberrechtlichen Ansprüche aus den §§97 ff. UrhG zu.
4.3) Vorschläge und Weisungen durch den Auftraggeber begründen kein Miturheberrecht.
4.4) Die von TASchlagenhauf erstellten Entwürfe dürfen seitens des Auftraggebers bis zur Bezahlung des Nutzungshonorars nur zur Anschauung und Prüfung verwendet werden. Die Entwürfe dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Es ist ausdrücklich untersagt die Entwürfe – auch in abgeänderter Form – für Testzwecke (z.B. auf Internetseiten, Drucksachen o.ä.) zu verwenden.
Zuwiderhandlungen verstoßen gegen das Urheberrechtgesetz und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.
4.5) In Zweifelsfällen ist der Auftraggeber verpflichtet einen Nachweis zu erbringen, dass ein abgeänderter Entwurf unabhängig und ohne Kenntnis der Entwürfe von TASchlagenhauf zustande gekommen ist. Diese Regelung gilt nicht für Verbraucher.
4.6) TASchlagenhauf räumt dem Auftraggeber mit Bezahlung des Nutzungshonorars die zeitlich uneingeschränkte nationale Nutzung eines Entwurfes ein (Lizenz). Eine Veränderung von fertiggestellten Texten oder die Verwendung von Entwürfen – auch in abgeänderter Form – ist nicht gestattet. Nutzungsrechte für Entwürfe, für die der Auftraggeber kein Nutzungshonorar gezahlt hat, verbleiben bei TASchlagenhauf.
4.7) TASchlagenhauf wird die Entwürfe nach bestem Wissen und Gewissen anfertigen. Eine Gewährleistung für die Einzigartigkeit oder Schutzfähigkeit der Entwürfe übernimmt TASchlagenhauf jedoch nicht.
4.8) Bei patentrechtlichen Anmeldungen der Entwürfe als Warenzeichen o.ä. hat der Auftraggeber die Schutzfähigkeit zu prüfen. Ist der patentrechtliche Schutz nicht möglich, entsteht daraus keinerlei Anspruch auf Nachbesserung oder Schadensersatz gegenüber TASchlagenhauf.
4.9) TASchlagenhauf ist berechtigt, alle Entwürfe zur Eigenwerbung zu verwenden.

5. Vertragsstrafe

Für den Fall einer unbefugten Nutzung der Entwürfe ist der Auftraggeber darüber hinaus verpflichtet, eine Vertragsstrafe i.H.v. 1.000,- EUR an TASchlagenhauf zu zahlen. Weitere Ansprüche von TASchlagenhauf aus der Urheberrechtsverletzung werden hierdurch nicht berührt.

6. Vergütung und Fälligkeit der Vergütung

6.1) Die Vergütung für die Erstellung von Entwürfen, deren Umwandlung, Fertigstellung und die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf der Grundlage der zuvor per E-Mail vereinbarten Preise. Als schriftlicher Nachweis dient die dem Auftraggeber zugesandte Auftragsbestätigung.
6.2) Alle Preise sind in EURO ausgewiesen. Eine gesetzliche Mehrwertsteuer entfällt, da TASchlagenhauf von der Kleinunternehmerregelung nach §19 UStG Gebrauch macht.
6.3) Die Nutzungsrechte an den erstellten Texten gehen erst nach vollständiger Zahlung des Rechnungsbetrages durch den Auftraggeber an diesen über.
6.4) Die Vergütung für die Erstellung der Texte wird mit deren Beauftragung fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
6.5) Die Vergütung für eine Umwandlung der Entwürfe wird mit deren Beauftragung fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
6.6) Die vereinbarte Vergütung ist in vollem Umfang und ohne Abzüge sofort nach Erhalt der Rechnung fällig.
6.7) Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse / Überweisung durch den Auftraggeber, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
6.8) Bei Ausbleiben der Zahlung oder Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers kann TASchlagenhauf gesetzliche Verzugszinsen verlangen. Zusätzlich kann TASchlagenhauf weitere entstehende Kosten in voller Höhe, mindestens jedoch eine Bearbeitungspauschale von 20,- EUR, geltend machen.

7. Gewährleistung, Mängel und Haftung

7.1) TASchlagenhauf verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt durchzuführen.
7.2) TASchlagenhauf verpflichtet sich, bei mangelhafter Leistung kostenlos Nachzubessern, sofern die mangelhafte Leistung nicht auf falschen oder unklaren Angaben des Auftraggebers beruht.
7.3) Die übermittelten Dateien sind seitens des Auftraggebers auf deren Eignung zur Weiterverbreitung zu prüfen. Eine Weiterverbreitung darf nur erfolgen, wenn hinsichtlich der einwandfreien Durchführung keine Bedenken bestehen.
7.4) Jegliche Beanstandungen sind unmittelbar, spätestens jedoch 7 Tage nach Übermittlung bzw. Bereitstellung der Texte schriftlich bei TASchlagenhauf geltend zu machen. Nach Ablauf der 7-Tage-Frist gilt das Werk als mangelfrei abgenommen. Nachbesserungen, die nach dieser Zeit in Auftrag gegeben werden, bedürfen eines neuen Auftrages mit damit verbundenen weiteren Kosten.
7.5) Weitergehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Insbesondere Ersatz von Schäden, die nicht an der erbrachten Leistung selbst entstanden sind. Ausgenommen ist der Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Des Weiteren haftet TASchlagenhauf bei einer Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
7.6) Die Höhe etwaiger Ansprüche ist, außer im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, begrenzt auf die Höhe des Auftragswertes.
7.7) Werden bei der Verwendung der von TASchlagenhauf erstellten Werke fremde Schutzrechte verletzt, so haftet TASchlagenhauf nur, wenn die fremden Schutzrechte gegenüber TASchlagenhauf bekannt waren. Von allen übrigen Ansprüchen Dritter aus der Verletzung fremder Schutzrechte stellt der Auftraggeber TASchlagenhauf frei. Eine Haftung von TASchlagenhauf für Wettbewerbsverstöße ist ausgeschlossen, der Auftraggeber stellt TASchlagenhauf von etwaigen Schadenersatzansprüchen Dritter frei.